Allgemeine Geschäftsbedingungen Online-Shop
Kalliste Living GmbH
www.kalliste-living.at
I. Allgemeines
1. Der auf der Website www.kalliste-living.at betriebene Online-Shop ist ein Service der Kalliste Living GmbH (im Folgenden „Kalliste“). Diese Online-Plattform bietet Kunden die Möglichkeit, Waren von Vertragspartnern (Händler/Lieferanten) der Kalliste zu erwerben. Kalliste tritt somit im Rahmen des Online-Shops als Vermittler von Waren der Vertragspartner auf.
2. Bei den von Kalliste vermittelten Waren der Vertragspartner handelt es sich um Designer-Möbel sowie Innendekoration, wobei es sich bei den Möbelstücken um Sonder- oder Messemodelle, Ausstellungsstücke, Restposten, Modelle älterer Kollektionen etc. handelt, welche leichte Gebrauchsspuren oder sonstige Beschädigungen aufweisen können. Die online bestellten Produkte können entweder vom Kunden selbst abgeholt oder an den Kunden kostenpflichtig versendet werden.
3. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Kalliste bzw. der von ihr vermittelten Händler/Lieferanten (Vertragspartner) einerseits und dem Besteller von Waren (Kunde) andererseits. Abweichende Vereinbarungen bedürfen zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
4. Mit der Absendung der Bestellung erkennt der Kunde die Geltung dieser AGB in ihrer zu diesem Zeitpunkt gültigen Fassung als verbindlich an.
II. Vermittlungstätigkeit
1. Kalliste bietet Waren verschiedener Lieferanten/Händler (Vertragspartner) als Vermittler an. Die wesentlichen Daten der betreffenden Vertragspartner (Name, Firmenadresse etc.) sind in dem zur jeweiligen Produktbeschreibung zu öffnenden Pop-Up-Fenster (Lieferanteninfo) angegeben. Der Vertrag kommt direkt zwischen dem Kunden und dem genannten Händler/Lieferanten (Vertragspartner) zustande, welcher somit alleiniger Träger sämtlicher daraus resultierender Rechte und Pflichten gegenüber dem Kunden wird.
2. Die vertragliche Verpflichtung von Kalliste beschränkt sich auf die Vermittlung der angebotenen Waren Dritter, die Zahlungs- und gegebenenfalls Versandabwicklung.
3. Kalliste wird nur dann selbst Vertragspartner des Kunden, wenn Kalliste in der Lieferanteninfo angegeben wird oder derartige Angaben über dritte Händler/Lieferanten fehlen.
III. Vertragsabschluss
1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Die Angaben im Online-Shop gelten vorbehaltlich Verfügbarkeit sowie Satz- und Druckfehler.
2. Die Bestellung des Kunden durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschließen" im letzten Schritt des Bestellprozesses stellt ein bindendes Angebot des Kunden dar.
3. Mit Einlangen der Bestellung erhält der Kunde eine automatisch generierte E-Mail-Bestätigung, in welcher die wesentlichen Daten der Bestellung, insbesondere Rechnungs- und Lieferadresse, Anzahl und Stückpreis der bestellten Waren sowie Gesamtpreis und Standort der Ware zusammengefasst sind. Diese Bestätigung dient dem Kunden lediglich als Beleg für den erfolgreichen Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme der Bestellung dar.
4. Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und dem Vertragspartner bzw. Kalliste (siehe Punkt II.3.) kommt erst mit der Annahme zustande. Diese erfolgt bei Bestellung der Waren zur Versendung an den Kunden durch Zusendung einer Bestätigung per E-Mail, in welcher ihm ein Angebot für die Lieferung unterbreitet wird, wobei die Lieferbedingungen im Einzelfall vereinbart werden. Bei Bestellung der Waren zur Selbstabholung erfolgt die Annahme durch Zusendung einer Bestätigung per E-Mail, in der dem Kunden auch mitgeteilt wird, ab wann die Ware zur Abholung bereit liegt (Auftragsbestätigung).
5. Sollte eine Bestellung – etwa mangels Verfügbarkeit der Ware – nicht angenommen werden können, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. Wird innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Einlangen der Bestellung weder eine Auftragsbestätigung/ein Lieferaviso noch die bestellte Ware an den Käufer abgesendet bzw. übergeben, so ist die Bindungsfrist des Kunden abgelaufen und der Kaufvertrag nicht zustande gekommen.
IV. Preise/Bezahlung
1. Die angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise in EURO und beinhalten alle gesetzlichen Abgaben und Steuern.
2. Die Versandkosten werden extra angeboten und verrechnet, und sind im Kaufpreis nicht enthalten. Die Versandkosten werden im Einzelfall vereinbart.
3. Die Bezahlung ist per Kreditkarte (Visa, Mastercard) möglich. Der Kunde hat die Kreditkartennummer, das Ablaufdatum und den Namen des Kreditkarteninhabers anzugeben. Weiters ist die Bezahlung über die Systeme Paypal und Paybox möglich. Der Kaufpreis ist sofort nach Vertragsabschluss fällig.
V. Lieferung, Transport, Annahmeverzug
1. Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt grundsätzlich innerhalb von 8 Werktagen nach Annahme der Bestellung, jedenfalls innerhalb von 30 Tagen ab Bestelldatum. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr und Kosten des Kunden an die von diesem angegebene Lieferadresse (in Österreich). Bei diesbezüglich unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Angaben durch den Kunden trägt dieser alle daraus entstehenden Kosten.
2. Die Auswahl der Versendungsart obliegt Kalliste. Kleinbestellungen werden mittels Paketdienst, alle anderen Bestellungen werden per Spedition angeboten. In diesem Fall ist die Ware während des Transportes durch den von Kalliste beauftragten Transporteur gegen Verlust und Transportschäden versichert. Um den Versicherungsbedingungen zu entsprechen, hat der Kunde die Sendung bei der Annahme unverzüglich auf Beschädigungen und Vollständigkeit (insbesondere die Anzahl der Packstücke) zu untersuchen. Erkennbare Schäden und Verluste der Ware und Beschädigungen in der Wohnung, im Haus etc, die im Zuge der Lieferung entstanden sind, sind vom Empfänger spätestens bei der Übernahme der Sendung auf dem Lieferschein zu vermerken. Nicht erkennbare Schäden an der Ware sind dem Kalliste-Living Customer Service binnen sieben Tagen, Sonntage und gesetzliche Feiertage nicht mit gerechnet, nach Zustellung schriftlich anzuzeigen. Bei späteren Reklamationen haftet der Lieferant nicht. Das Customer Service wird die Angelegenheit prüfen und je nach Sachlage direkt eine Regulierung der Angelegenheit gem. den obigen Haftungsbestimmungen vornehmen. Der Auftrag ist mit Übergabe an den Transporteur erfüllt. Die Gefahr für Untergang, Verlust oder Beschädigung des Kaufgegenstandes geht mit Übergabe an den Transporteur auf den Kunden über.
3. Im Fall der Lieferung per Spedition wird der Liefertermin direkt zwischen dem von Kalliste beauftragten Transporteur und dem Kunden durch Zusendung eines Lieferavisos durch den Transporteur vereinbart. Der Kunde verpflichtet sich, die bestellten Waren zum vereinbarten/bekannt gegebenen Termin zu übernehmen. Wird die Ware vom Kunden zum vereinbarten/bekannt gegebenen Liefertermin nicht übernommen, hat Kalliste/der Vertragspartner das Recht, entweder die Ware auf Gefahr des Kunden unter Anrechnung einer Lagergebühr in der Höhe von 5 € (zuzüglich der Umsatzsteuer in der gesetzlichen Höhe) pro Tag und pro Auftrag einzulagern und auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder nach Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware weiterzuverkaufen, wobei in diesem Fall der Kunde eine Vertragsstrafe für den erhöhten Aufwand und einen möglichen Mindererlös von 20 % des Kaufpreises zu bezahlen hat. Kalliste bzw. der Vertragspartner ist berechtigt, die mit der Rücksendung von bestellten und ordnungsgemäß gelieferten Waren entstehenden unmittelbaren Kosten in Rechnung zu stellen; das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt.
VI. Abholung, Annahmeverzug
1. Werden Waren zur Selbstabholung bestellt, so ist der an den Kunden übermittelten Auftragsbestätigung (Punkt III.4.) der Standort der bestellten Ware sowie das Datum zu entnehmen, ab dem die bestellte Ware am angeführten Standort des Vertragspartners gegen Vorlage der ausgedruckten Auftragsbestätigung zur Abholung bereit liegt. Die Bereitstellung der bestellten Ware erfolgt grundsätzlich innerhalb von zwei Werktagen ab Zusendung der Auftragsbestätigung.
2. Der Kunde hat die bereitgestellte Ware innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Erhalt der Auftragsbestätigung während der Geschäftszeiten des Vertragspartners abzuholen. Die Geschäftszeiten des Vertragspartners sind der Lieferanteninfo (Punkt II.1.) zu entnehmen. Wird die Ware innerhalb dieses Zeitraumes vom Kunden nicht abgeholt, gilt hinsichtlich der Folgen dieses Annahmeverzuges Punkt V.3. dieser AGB.
3. Im Fall der Selbstabholung geht die Gefahr mit Übergabe der bestellten Ware auf den Kunden über.
VII. Rücktrittsrecht für Verbraucher – Rückgabebelehrung
1. Ist der Kunde Verbraucher iSd § 1 KSchG, so kann er von einem im Online-Shop geschlossenen Vertrag innerhalb von 7 Werktagen zurücktreten. Diese Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag der Warenübernahme (Selbstabholung/Lieferung) zu laufen. Samstage gelten nicht als Werktage. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abgesendet wird.
2. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an den Lieferanten/Händler (Vertragspartner) an die in der Produktbeschreibung/Lieferanteninfo angeführte Adresse oder an „Kalliste Living GmbH, Münichreiterstraße 42, 1130 Wien“.
Sind die rückübersendeten Waren einschließlich allfälliger Originalverpackung ungebraucht und unbeschädigt, leistet Kalliste dem Kunden das bezahlte Entgelt einschließlich Versandspesen, nicht jedoch die Kosten der Rücksendung, durch Überweisung auf das vom Kunden in seiner Rücktrittserklärung bekannt zu gebende Konto.
3. Rückgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu stellen. Wird die Bestellung des Kunden zurückgeschickt, nachdem er schon bezahlt hat, erstattet Kalliste den Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen zurück, sofern vom Kunden eine Kontoverbindung angegeben wurde, auf die die Rückerstattung zu erfolgen hat.
VIII. Eigentumsvorbehalt
1. Sämtliche Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung alleiniges und unbeschränktes Eigentum der Kalliste/des Vertragspartners. Bis dahin darf der Kunde die Waren weder veräußern noch verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die ihm anvertraute Ware in jeder Hinsicht, insbesondere auch für die Gefahr des Untergangs, Verlusts sowie der Verschlechterung.
2. Im Falle einer Pfändung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren ist der Kunde verpflichtet, sofort alle Maßnahmen zu setzen, um die Einstellung der Exekution hinsichtlich dieser Gegenstände zu erwirken und Kalliste/den Vertragspartner umgehend schriftlich von der Pfändung zu verständigen.
IX. Gewährleistung und Haftung
1. Der Vertragspartner/Kalliste (siehe Punkt II.3.) gewährleistet, dass die gelieferte Ware zum Zeitpunkt des Versandes/der Übergabe die ausdrücklich bedungenen oder gewöhnlich vorausgesetzten Eigenschaften hat.
2. Im Falle einer mangelhaften oder unvollständigen Lieferung wird der Vertragspartner/Kalliste umgehend und ohne zusätzliches Entgelt Ersatz für den fehlenden oder schadhaften Teil der Waren nachliefern. Sollte dies im Einzelfall nicht möglich sein, ist der Kunde berechtigt, entweder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten (Wandlung). In diesem Fall wird der Vertragspartner/Kalliste dem Kunden das bezahlte Entgelt ganz bzw. teilweise auf die in Punkt VII.2. beschriebene Weise refundieren.
3. Die Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher im Sinne des § 1 KSchG zwei Jahre ab Lieferung der Waren.
4. Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit, Richtigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen und eventuelle Mängel unverzüglich, spätestens eine Woche nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Erfolgt diese Anzeige nicht, verliert er seine ihm zustehenden Ansprüche aus bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung erkennbaren Mängel. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist 6 Monate ab Lieferung.
5. Für Schäden, die durch das gelieferte Produkt oder dessen Verwendung entstehen, leistet der Vertragspartner/Kalliste Ersatz nach Maßgabe zwingender gesetzlicher Bestimmungen, insbesondere des Produkthaftungsgesetzes. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 1 KSchG, haftet der Vertragspartner/Kalliste nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldete Schäden und für verschuldete Personenschäden, nicht jedoch für leicht fahrlässig verschuldete Schäden. Weitergehende Schadenersatz- und Produkthaftungsansprüche des Kunden sind ausdrücklich ausgeschlossen, so insbesondere für entgangenen Gewinn, für Mangelfolgeschäden sowie für Schäden, die wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung oder wegen unerlaubter Handlungen, welche infolge leichter Fahrlässigkeit durch Kalliste oder Personen, für die diese einzustehen hat, begangen werden.
X. Datenschutz
1. Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass die von ihm übermittelten Daten elektronisch verarbeitet und gespeichert und zum Zweck der Abwicklung des Bestellvorgangs auch an andere Unternehmen weitergegeben werden.
2. Der Kunde ist weiters gegen jederzeitigen Widerruf damit einverstanden, von Kalliste über die von ihm selbst bekannt gegebenen Kommunikationsmöglichkeiten (insbesondere über Mail, Telefon und Telefax) Informationen zu erhalten.
XI. Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand, salvatorische Klausel:
1. Dieser Vertrag unterliegt österreichischem Recht.
2. Als Gerichtstand für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird - vorbehaltlich zwingender anderer gesetzlicher Bestimmungen - ausschließlich das für 1130 Wien örtlich und sachlich zuständige Gericht vereinbart.
3. Zahlungs- und Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist 1130 Wien.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche wirksame zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt.